Newsletter 4/2011 — 17. Februar 2011
Inhalt
Landespolitik aktuell
MDR-Umfrage · Kriminalstatistik 2010
MDR-Umfrage · Kriminalstatistik 2010
Parlamentarische Arbeit
Kurzbericht aus der Fraktion · Fraktionswebsite
Kurzbericht aus der Fraktion · Fraktionswebsite
Termine
Parlamentarische Termine · Termine des SPD-Landesverbandes · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung
Parlamentarische Termine · Termine des SPD-Landesverbandes · Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung
Landespolitik aktuell
MDR-Umfrage.
Gut vier Wochen vor der Landtagswahl wurde am Donnerstag, dem 17. Februar 2011, eine neue repräsentative Umfrage von Infratest dimap im
Auftrag des MDR veröffentlicht. Die SPD befindet sich weiter in leichtem Aufwind und konnte sich im Vergleich zur letzten Umfrage
im Januar als einzige der drei großen Parteien um einen Prozentpunkt auf 23 Prozent Zustimmung verbessern. Die CDU liegt mit unverändert
32 Prozent vor der Linken, die zwei Prozentpunkte verloren hat und auf 26 Prozent kommt.
"Wir haben wieder leicht zugelegt und haben damit einen stetigen positiven Aufwärtstrend", erklärte die SPD-Fraktions- und -Landesvorsitzende Katrin Budde. "Das ist natürlich ein Motivationsschub für die nächsten Wochen, auch weil es zeigt, dass sich ein seriöser Wahlkampf mit fundierten Themen offensichtlich auszahlt." Alarmierend sei der Wert der NPD – nicht nur für die Parteien und Wahlkämpfer, sondern für alle Bürgerinnen und Bürger. "Niemand kann wollen, dass die Rechten in den Landtag kommen. Das schadet dem Image von Sachsen-Anhalt und kostet ganz konkret Arbeitsplätze. Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, das zu verhindern und zur Wahl zu gehen!", so Budde weiter.
Bedenklich muss auch das geringe Interesse der Bevölkerung an der Landtagswahl stimmen: In der Umfrage gaben 62 Prozent der Befragten an, sich wenig oder gar nicht dafür zu interessieren.
"Wir haben wieder leicht zugelegt und haben damit einen stetigen positiven Aufwärtstrend", erklärte die SPD-Fraktions- und -Landesvorsitzende Katrin Budde. "Das ist natürlich ein Motivationsschub für die nächsten Wochen, auch weil es zeigt, dass sich ein seriöser Wahlkampf mit fundierten Themen offensichtlich auszahlt." Alarmierend sei der Wert der NPD – nicht nur für die Parteien und Wahlkämpfer, sondern für alle Bürgerinnen und Bürger. "Niemand kann wollen, dass die Rechten in den Landtag kommen. Das schadet dem Image von Sachsen-Anhalt und kostet ganz konkret Arbeitsplätze. Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, das zu verhindern und zur Wahl zu gehen!", so Budde weiter.
Bedenklich muss auch das geringe Interesse der Bevölkerung an der Landtagswahl stimmen: In der Umfrage gaben 62 Prozent der Befragten an, sich wenig oder gar nicht dafür zu interessieren.
Weiterführende Infos:
www.mdr.de
Kriminalstatistik 2010.
Die Gesamtzahl der Straftaten sei im dritten Jahr in Folge gesunken und die Aufklärungsquote gestiegen, teilte Innenminister Holger Hövelmann
am Montag, dem 14. Februar 2011, mit, als er die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2010 vorstellte. Erstmals wurden weniger als 200.000 Straftaten
registriert.
Bernward Rothe, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagte, das Ergebnis sei ein bemerkenswerter Erfolg der Landespolizei und zugleich des Innenministers. "Diese Statistik zeigt, dass durch die anerkennenswerte Arbeit der Polizei ein deutliches Plus für die öffentliche Sicherheit und Ordnung erreicht werden konnte. Besonders erfreulich ist, dass der Rückgang bei der Gewaltkriminalität mit 11,8 Prozent doppelt so stark ist wie bei der Gesamtzahl der Straftaten (5,8 Prozent)", so Rothe.
Bernward Rothe, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagte, das Ergebnis sei ein bemerkenswerter Erfolg der Landespolizei und zugleich des Innenministers. "Diese Statistik zeigt, dass durch die anerkennenswerte Arbeit der Polizei ein deutliches Plus für die öffentliche Sicherheit und Ordnung erreicht werden konnte. Besonders erfreulich ist, dass der Rückgang bei der Gewaltkriminalität mit 11,8 Prozent doppelt so stark ist wie bei der Gesamtzahl der Straftaten (5,8 Prozent)", so Rothe.
Download (pdf):
Pressemitteilung der Landesregierung, 14. Februar 2011
Polizeiliche Kriminalstatistik 2010
Pressemitteilung der Landesregierung, 14. Februar 2011
Polizeiliche Kriminalstatistik 2010
Berichterstattung 15. Februar 2011:
Volksstimme
·
Mitteldeutsche Zeitung
Parlamentarische Arbeit
Kurzbericht aus der Fraktion
Aufgrund des Wahlkampfes und der damit verbundenen vielfätigen Aktivitäten der Abgeordneten finden bis zum Ende der
Legislaturperiode statt der regulären Sitzungen Fraktionstreffs statt.
Fraktionswebsite
Zusätzlich zu den bekannten Informationsblättern der Fraktion zu verschiedenen Themen gibt es jetzt Argumentationspapiere in kurzer knapper Form
im pdf-Format. Zu finden sind sie über diesen link:
www.spd-lsa.de/Veroeffentlichungen/kurz-und-knapp.htm
Vor der Landtagswahl bitten verschiedene Institutionen, Vereine und Verbände die Parteien und Landtagsfraktionen um Stellungnahmen zu diversen Themen.
Die so genannten Wahlprüfsteine stellen wir online im pdf-Format zur Verfügung:
www.spd-lsa.de/Wahlpruefsteine/Uebersicht.htm
www.spd-lsa.de/Wahlpruefsteine/Uebersicht.htm
Pressemitteilungen
9. Februar 2011. Bundesrat
14. Februar 2011. Polizeiliche Kriminalstatistik 2010
14. Februar 2011. Kunststiftung
14. Februar 2011. Finanzausschuss
Termine
Parlamentarische Termine
Fraktionstreff: Dienstag, 22. Februar 2011, 13 Uhr
Ausschusssitzung:
Ausschuss für Petitionen: Donnerstag, 24. Februar 2011, 10 Uhr
Ausschuss für Petitionen: Donnerstag, 24. Februar 2011, 10 Uhr
Termine des SPD-Landesverbandes
"Deutschland auf dem Weg in die Zweiklassen-Medizin"
Eine Veranstaltung mit Karl Lauterbach:
Freitag, 18. Februar 2011, 18:30 Uhr, Klinikum Magdeburg
Eine Veranstaltung mit Karl Lauterbach:
Freitag, 18. Februar 2011, 18:30 Uhr, Klinikum Magdeburg
Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus:
Montag, 21. Februar 2011, 17 Uhr, Ernst-Reuter-Haus, Magdeburg
Montag, 21. Februar 2011, 17 Uhr, Ernst-Reuter-Haus, Magdeburg
Fachausschuss Landwirtschaft:
Dienstag, 22. Februar 2011, 18 Uhr, Ernst-Reuter-Haus, Magdeburg
Dienstag, 22. Februar 2011, 18 Uhr, Ernst-Reuter-Haus, Magdeburg
Diskussionsveranstaltung mit Sigmar Gabriel und Bernward Rothe über aktuelle Landes- und Bundespolitik:
Mittwoch, 23. Februar 2011, Bestehornhaus Aschersleben
Mittwoch, 23. Februar 2011, Bestehornhaus Aschersleben
Veranstaltung mit Jens Bullerjahn und Jürgen Barth:
Donnerstag, 24. Februar 2011, 18 Uhr, Schützenhaus Gardelegen
Donnerstag, 24. Februar 2011, 18 Uhr, Schützenhaus Gardelegen
Veranstaltung mit Jens Bullerjahn, Ronald Brachmann und Siegfried Siegel:
Freitag, 25. Februar 2011, 18 Uhr, Kultur- und Kongresszentrum Wernigerode
Freitag, 25. Februar 2011, 18 Uhr, Kultur- und Kongresszentrum Wernigerode
Weitere Infos im Internet:
www.spd-sachsen-anhalt.de
Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung
Rechtsextreme in Ostdeutschland – Gefahr für die Demokratie
Im März 2011 wird in Sachsen-Anhalt gewählt, die NPD hofft auf den Einzug in einen dritten Landtag in Ostdeutschland. Im Wahlkampf gibt sich
die Partei bürgernah und stellt sich als authentische demokratische Kraft und Vertretung der Interessen der Bevölkerung dar. Die Veranstaltung
informiert über das aktuelle Spektrum rechtsextremer Aktions- und Argumentationsformen und wirft einen Blick in das Nachbarland Sachsen, in dem der
NPD erstmalig der Wiedereinzug in ein Landesparlament gelang.
Samstag, 19. Februar 2011, 10 bis 16:30 Uhr, Wernigerode
Samstag, 19. Februar 2011, 10 bis 16:30 Uhr, Wernigerode
Lehren aus der Finanzmarktkrise – Perspektiven für die Politik im neuen Jahrzehnt
Lesung aus "Unterm Strick" und Diskussion mit Peer Steinbrück, Mitglied des Bundestags und Bundesminister a.D. Moderation: Helmut Herdt,
Sprecher des Managerkreises Ost der Friedrich-Ebert-Stiftung und Sprecher der Geschäftsführung der Stadtwerke Magdeburg.
Montag, 21. Februar 2011, 13:30 bis 16 Uhr, Magdeburg
Montag, 21. Februar 2011, 13:30 bis 16 Uhr, Magdeburg
Zeitzeugen im Gespräch: Hartwig Kluge und Dirk Witt
Erinnerungen an den Mauerbau vor 50 Jahren. Die Veranstaltung richtet sich an Schüler ab Jahrgangsstufe 10 und die interessierte Öffentlichkeit.
Mittwoch, 23. Februar 2011, 11:30 bis 13:30, Gedenkstätte Roter Ochse, Halle (Saale)
Mittwoch, 23. Februar 2011, 11:30 bis 13:30, Gedenkstätte Roter Ochse, Halle (Saale)
Webtipp
Die Landesregierung hat die Fortschreibung des Handlungskonzeptes für eine nachhaltige Bevölkerungspolitik in Sachsen-Anhalt beschlossen
und ein umfassendes Internetangebot zum Thema Demografie freigeschaltet:
www.demografie.sachsen-anhalt.de
Worte der Woche
"Fleißig und billig darf nicht unsere Zukunft sein."
(SPD-Chef Sigmar Gabriel vor Betriebsräten in Mannheim.)
(SPD-Chef Sigmar Gabriel vor Betriebsräten in Mannheim.)
"Die Menschen in Ägypten und der arabischen Welt haben gezeigt, dass Menschen in vielen Ländern der Welt bereit sind,
für universelle Werte zu kämpfen."
(Der tschechische Ex-Präsident und Schriftsteller Vaclav Havel auf einer Konferenz in Prag über den Einsatz für die Menschenrechte.)
(Der tschechische Ex-Präsident und Schriftsteller Vaclav Havel auf einer Konferenz in Prag über den Einsatz für die Menschenrechte.)
Impressum
SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
V.i.S.d.P.: Petra Grimm-Benne, Parlamentarische Geschäftsführerin
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
Domplatz 6 - 9 · 39104 Magdeburg · Telefon: 03 91 - 5 60 30 15
E-Mail: newsletter@spd.lt.sachsen-anhalt.de
Internet: www.spd-lsa.de · www.mittendrin-talk.de · www.mittendrin-mediathek.de
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