Newsletter 32/2010 — 15. Dezember 2010
Inhalt
Bericht von der Landtagssitzung
Regierungserklärung · Landesbeauftragter für Datenschutz
Regierungserklärung · Landesbeauftragter für Datenschutz
Parlamentarische Arbeit
Kurzbericht aus der Fraktion · Kleine Anfrage
Kurzbericht aus der Fraktion · Kleine Anfrage
Termine
Parlamentarische Termine
Parlamentarische Termine
Bericht von der Landtagssitzung am 9./10. Dezember 2010
Regierungserklärung.
Landwirtschaftsminister Dr. Aeikens hielt am Donnerstag im Parlament eine Regierungserklärung, die unter dem Titel "Landwirtschaft und
ländlicher Raum in Sachsen-Anhalt – Bilanz und Perspektiven" stand.
In der sich anschließenden Aussprache betonte der SPD-Landwirtschaftsexperte Jürgen Barth, dass Landwirtschaft und ländlicher Raum eng miteinander verknüpft seien. Es handele sich um eine komplexe Materie, die ressortübergreifend berücksichtigt werden müsse. "Abgesehen von Halle und Magdeburg besteht das Land vornehmlich aus ländlichem Raum", sagte Barth und stellte diesen als Zukunftsthema für Sachsen-Anhalt heraus. Eine Vielzahl von Maßnahmen müssten in den kommenden Jahren geleistet werden. "Wir können in der Bilanz auf das bisher Erreichte stolz sein", so Jürgen Barth, räumte aber ein, dass das Land durch seine demographische Entwicklung vor großen Herausforderungen stehe.
In der sich anschließenden Aussprache betonte der SPD-Landwirtschaftsexperte Jürgen Barth, dass Landwirtschaft und ländlicher Raum eng miteinander verknüpft seien. Es handele sich um eine komplexe Materie, die ressortübergreifend berücksichtigt werden müsse. "Abgesehen von Halle und Magdeburg besteht das Land vornehmlich aus ländlichem Raum", sagte Barth und stellte diesen als Zukunftsthema für Sachsen-Anhalt heraus. Eine Vielzahl von Maßnahmen müssten in den kommenden Jahren geleistet werden. "Wir können in der Bilanz auf das bisher Erreichte stolz sein", so Jürgen Barth, räumte aber ein, dass das Land durch seine demographische Entwicklung vor großen Herausforderungen stehe.
Weiterführende Informationen:
http://www.landtag.sachsen-anhalt.de
Berichterstattung 11. Dezember 2010:
Volksstimme
Landesbeauftragter für Datenschutz.
Dr. Harald von Bose wird eine zweite Amtszeit als Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt antreten.
Der entsprechende Vorschlag war von der Landesregierung unterbreitet worden und wurde nun von den Mitgliedern des Landtages bestätigt.
Bose war 2005 zum ersten Mal in dieses Amt gewählt worden. Als Landesbeauftragter überwacht er die Einhaltung und Wahrung des
Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung und anderer Vorschriften über den Datenschutz.
Weiterführende Informationen:
http://www.landtag.sachsen-anhalt.de
Videoübertragung des Tagesordnungspunktes:
http://www.landtag.sachsen-anhalt.de
Weiterführende Informationen, die Videoübertragungen sowie in Kürze die Protokolle der Landtagssitzungen:
www.landtag.sachsen-anhalt.de
SPD-Landesparteitag
Am Samstag, dem 11. Dezember 2010, fand in Magdeburg ein außerordentlicher Landesparteitag statt, auf dem die Kandidatenliste zur
Landtagswahl im März kommenden Jahres aufgestellt wurde. Mit knapp 90 Prozent (89 Ja-, zwei Nein-Stimmen, acht Enthaltungen) wurde
Spitzenkandidat Jens Bullerjahn von den Delegierten auf Platz eins gesetzt. Es folgten Fraktions- und Landeschefin Katrin Budde
(81 Ja-Stimmen), Sozialminister Norbert Bischoff (90 Ja-Stimmen), die Parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion Petra
Grimm-Benne (75 Ja-Stimmen) und der Hallenser Abgeordnete Thomas Felke (86 Ja-Stimmen).
Zu Beginn des Parteitages wurde der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Magdeburg, Dr. Willi Polte, für seine 50-jährige Mitgliedschaft in der Partei geehrt.
Zu Beginn des Parteitages wurde der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Magdeburg, Dr. Willi Polte, für seine 50-jährige Mitgliedschaft in der Partei geehrt.
Weiterführende Informationen auf www.spd-sachsen-anhalt.de:
Live-Blog vom Parteitag · Beschlossene Landesliste
Live-Blog vom Parteitag · Beschlossene Landesliste
Vorberichterstattung 11. Dezember 2010:
Volksstimme
Parlamentarische Arbeit
Kurzbericht aus der Fraktion
In der letzten regulären Fraktionssitzung im Jahr 2010 war Ministerpräsident Professor Böhmer zu Gast. Er zog ein Resümee
der gemeinsamen Arbeit in dieser Legislaturperiode und erklärte, die Regierungskoalition habe eine gute Bilanz vorzuweisen. Die Fraktionsvorsitzende
Katrin Budde bedankte sich für die gute Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren. "Professor Böhmer war und ist der Garant für
das Bestehen dieser Großen Koalition," so Budde. Auch in schwierigen Phasen habe er Ruhe bewahrt und konstruktiv nach Lösungen gesucht,
die im Sinne der Menschen und des Landes waren.
Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (noch nicht beantwortet)
Matthias Graner: Geplante Ausweitung des Eisenbahnverkehrs in der Gemeinde Biederitz —
KA 5/7256
Pressemitteilungen
9. Dezember 2010. Länderfinanzausgleich
9. Dezember 2010. BVVG-Flächen
9. Dezember 2010. Fischereigesetz
Barth: Landtag beschließt auf Initiative der SPD Erleichterungen beim Einstieg in die Angelfischerei
13. Dezember 2010. Bundesstraßenmaut
14. Dezember 2010. Fraktionsbesuch
15. Dezember 2010. Arbeitsmarkt
15. Dezember 2010. Energieversorgung
15. Dezember 2010. Lutherjubiläum
Termine
Parlamentarische Termine
Fraktionstreff: Dienstag, 21. Dezember 2010, 13 Uhr
Fraktionssitzung: Dienstag, 11. Januar 2011, 15 Uhr
Fraktionssitzung: Dienstag, 11. Januar 2011, 15 Uhr
Ausschusssitzungen:
Ausschuss für Petitionen: Donnerstag, 16. Dezember 2010, 10 Uhr
12. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Montag, 20. Dezember 2010, 10 Uhr
Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie für Umwelt: Mittwoch, 22. Dezember 2010, 10 Uhr
Ausschuss für Petitionen: Donnerstag, 16. Dezember 2010, 10 Uhr
12. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Montag, 20. Dezember 2010, 10 Uhr
Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie für Umwelt: Mittwoch, 22. Dezember 2010, 10 Uhr
Landtagssitzung: Mittwoch, 2. Februar 2011 bis Freitag, 4. Februar 2011
Webtipp
Das Sachsen-Anhalt-Wiki ist ein Nachschlagewerk für unser Bundesland. Hier erfährt man nicht nur Interessantes und Nützliches
über die Region, sondern kann auch mit eigenem Wissen zu diesem Projekt beitragen:
www.sachsen-anhalt-wiki.de
Worte der Woche
"Wir haben einen Plan, und die Linken haben einen Wunschzettel."
(Sachsen-Anhalts SPD-Chefin Katrin Budde auf dem Landesparteitag am Samstag, dem 11. Dezember 2010, zu Zielen der Linkspartei, die aus ihrer Sicht nicht zu finanzieren sind.)
(Sachsen-Anhalts SPD-Chefin Katrin Budde auf dem Landesparteitag am Samstag, dem 11. Dezember 2010, zu Zielen der Linkspartei, die aus ihrer Sicht nicht zu finanzieren sind.)
"Ich brauch keine klugen Ratschläge von Leuten, die beim Haushalt wahrscheinlich wesentlich weniger Druck haben."
(Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn zur Aufforderung von Baden-Württembergs Regierungschef Mappus zum Verzicht auf Geld aus dem Länderfinanzausgleich."
(Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn zur Aufforderung von Baden-Württembergs Regierungschef Mappus zum Verzicht auf Geld aus dem Länderfinanzausgleich."
Impressum
SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
V.i.S.d.P.: Petra Grimm-Benne, Parlamentarische Geschäftsführerin
Redaktion/Layout: Corinna Domhardt
Domplatz 6 - 9 · 39104 Magdeburg · Telefon: 03 91 - 5 60 30 15
E-Mail: newsletter@spd.lt.sachsen-anhalt.de
Internet: www.spd-lsa.de · www.mittendrin-talk.de · www.mittendrin-mediathek.de
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